Die Deutsch-Israelin Shani Louk ist den Angaben ihrer Familie zufolge tot. Sie wurde wie Hunderte andere von der Hamas entführt.
Bundesregierung rechtfertigt Enthaltung
Die Bundesregierung hat ihre Enthaltung bei der Abstimmung über eine UN-Resolution zum Krieg zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas verteidigt. Vizeregierungssprecher Wolfgang Büchner sagte dazu am Montag in Berlin, dass Deutschland bei der Vorbereitung der Resolution in New York wesentliche Verbesserungen am Text habe durchsetzen können – und deshalb nicht mit Nein stimmen wollte. Eine Zustimmung sei aber auch nicht möglich gewesen, weil aus deutscher Sicht wichtige Punkte in dem Text fehlten.
Der Bundesregierung sei wichtig gewesen, „dass die Terrororganisation Hamas dort namentlich benannt wird, dass auch der Terror der Hamas benannt wird, dass auch das Recht Israels, sich gegen Terror zu verteidigen, dort erwähnt wird“, sagte Büchner. „Wenn das gelungen wäre, diese Punkte mit einzubringen, hätte Deutschland auch einer solchen Resolution zustimmen können.“ Allerdings sei dies nicht gelungen. Der Enthaltung vorangegangen sei „ein komplizierter Prozess, den man erklären muss“, räumte Büchner ein.
Die Enthaltung Deutschlands bei der Abstimmung am Freitag in der UN-Vollversammlung in New York hatte Kritik laut werden lassen – von der oppositionellen CDU, dem Zentralrat der Juden in Deutschland, aber auch von der Koalitionspartei FDP. Sie argumentieren, Deutschland hätte die Resolution ablehnen müssen.
Ein Sprecher des Auswärtigen Amts hob am Montag in Berlin hervor, dass Deutschland bei den Vereinten Nationen daran beteiligt gewesen sei, „wichtige Verbesserungen“ an dem Resolutionstext zu erreichen – etwa eine „klare Verurteilung der Terrorakte seit dem 7. Oktober“, der Ruf nach Freilassung der Geiseln und die Forderung nach einer Zwei-Staaten-Lösung.
Mit Blick auf das deutsche Abstimmungsverhalten bei der UNO sagte der Sprecher weiter, „dass wir auch über den Tag danach nachdenken müssen“ – also über die Zeit nach der von Israel angestrebten Zerschlagung der Hamas im Gazastreifen. Die Sicherheit Israels sei für Deutschland nicht verhandelbar, und doch „brauchen wir weiterhin auch Gesprächskanäle in die arabische Welt, um nämlich eben mit Blick auf die Sicherheit Israels daran mitzuwirken, dass es eine Zukunft nach Hamas für den Gazastreifen geben kann“.
Flughafen von Dagestan wieder in Betrieb
Nach anti-israelischen Ausschreitungen auf dem Hauptstadtflughafen der russischen Kaukasusrepublik Dagestan hat die Polizei 60 Verdächtige festgenommen. Der Flughafen nahm laut der russischen Luftfahrtbehörde am Montag den Betrieb wieder auf. Am Vortag hatten Dutzende Männer nach der Ankunft einer Maschine aus Israel den Flughafen auf der Jagd nach jüdischen Passagieren gestürmt. Das russische Außenministerium warf der Ukraine vor, bei den Ausschreitungen eine „Schlüsselrolle“ gespielt zu haben.
Dagestans Gouverneur Sergej Melikow sagte, die Verantwortlichen für die Ausschreitungen würden bestraft. Laut seinem Innenministerium wurden bis Montag 150 Teilnehmer identifiziert und 60 von ihnen festgenommen. Die Fahndung nach weiteren Beteiligten dauere an.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte, der Vorfall sei „größtenteils das Ergebnis einer Einflussnahme von außen“. Dazu gehörten auch „Informationen von außen“. Angesichts der Fernsehbilder von den „Schrecken im Gazastreifen“ falle es „böswilligen Menschen“ leicht, die Menschen aufzuwühlen und sie zu Aktionen anzustiften.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bezeichnete die Ausschreitungen als das „Ergebnis einer geplanten und von außen gesteuerten Provokation“. Dabei habe Kiew eine „direkte und entscheidende Rolle“ gespielt.
Präsident Wladimir Putin wird laut seinem Sprecher Peskow am Abend mit Verteidigungsminister Sergej Schoigu, seinen Spionagechefs und weiteren Beratern über die „Versuche des Westens“ sprechen, „die Ereignisse im Nahen Osten zur Spaltung der russischen Gesellschaft zu nutzen“. Russland gibt bei Unruhen im eigenen Land häufig ausländischem Einfluss die Verantwortung.
Dagestans Gouverneur Melkow machte seinerseits „Feinde“ seiner Regierung für den Sturm auf den Flughafen verantwortlich. Der Aufruhr sei durch Posts des Telegram-Kanals Utro Dagestan angestachelt worden, der von ukrainischem Gebiet aus operiere, sagte Melkow. Der Kanal hatte am Sonntag einen Aufruf zur Massenversammlung am Flughafen weitergeleitet, um die Ankunft „unerwünschter Passagiere“ zu verhindern.
Bundesregierung verurteilt antijüdische Proteste
Die Bundesregierung hat die gewaltsamen antijüdischen Proteste und Übergriffe in der muslimisch geprägten russischen Teilrepublik Dagestan als „unsäglich und inakzeptabel“ verurteilt. „Wichtig ist jetzt, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden und die russischen Behörden die Sicherheit der jüdischen Gemeinschaft gewährleisten“, forderte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin. Die Haltung der Bundesregierung sei klar: „Wir bekämpfen entschieden jede Form des Antisemitismus und wir stehen an der Seite der jüdischen Gemeinschaft.“
Deutschland fordert Schutz von Palästinensern
Die Bundesregierung hat Israel aufgefordert, palästinensische Zivilisten im besetzten Westjordanland vor Übergriffen jüdischer Siedler zu schützen. „Wir rufen Israel dazu auf, alles zu unternehmen, um die Palästinenserinnen und Palästinenser vor den Aktivitäten extremistischer Siedler zu schützen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen“, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Montag in Berlin.
Die Bundesregierung verurteile „klar die Angriffe und die Gewalt von Siedlern auf palästinensische Gemeinden, die sogar zum Tod mehrerer Zivilisten geführt hat“, sagte der Außenamtssprecher. Es sei dabei „zu schrecklichen Szenen gekommen“, sagte er weiter. „Israel als Besatzungsmacht im Westjordanland obliegt es, die Sicherheit und Unversehrtheit der palästinensischen Bevölkerung im Westjordanland sicherzustellen.“
Nach Angaben der palästinensischen Autonomiebehörde in Ramallah wurden seit dem Großangriff der radikalislamischen Hamas aus dem Gazastreifen auf Israel am 7. Oktober mehr als 100 Palästinenser im Westjordanland getötet – bei Einsätzen der israelischen Armee, aber auch durch Übergriffe jüdischer Siedler.
Polizist bei Anschlag in Jerusalem schwer verletzt
Ein bewaffneter Palästinenser hat am Montag in Jerusalem nach Polizeiangaben einen israelischen Polizisten mit einem Messer schwer verletzt. Andere Sicherheitskräfte hätten auf den Angreifer geschossen, teilte die Polizei mit. Nach Medienberichten wurde der Einwohner des arabisch geprägten Ostteils der Stadt Jerusalem dabei getötet. Der 22-jährige Polizist wurde in ein Krankenhaus gebracht. Seit dem Massaker der Hamas an israelischen Zivilisten am 7. Oktober und darauffolgenden Gegenangriffen Israels im Gazastreifen hat sich die ohnehin angespannte Lage im Westjordanland und in Ost-Jerusalem noch weiter verschärft.
Zeugen: Israelische Panzer am Stadtrand von Gaza
Israelische Panzer sind nach Berichten von Augenzeugen in ein Viertel am Rand von Gaza-Stadt eingedrungen. „Dutzende“ Panzer rückten in den Stadtteil Al-Seitun ein und blockierten die wichtigste Straße zwischen dem Norden und dem Süden des Gazastreifens, wie Augenzeugen am Montagmorgen der Nachrichtenagentur AFP schilderten.
„Sie haben die Salaheddin-Straße abgeschnitten und schießen auf jedes Auto, das dort fährt“, sagte ein Zeuge der AFP. Die Panzer und die israelische Luftwaffe beschossen die wichtige Verkehrsachse demnach auf einer Länge von einem Kilometer. Die Straße sei von großen Kratern übersät und nicht mehr befahrbar.
Mehreren Zeugen zufolge bezogen die Panzer zwei Stellungen an der Hauptverkehrsachse, eine in 1,5 Kilometern Entfernung von der israelischen Grenze und eine weitere in zwei Kilometern Entfernung. Über mögliche Gefechte mit Kämpfern der radikalislamischen Hamas machten die Augenzeugen keine Angaben.
Al-Seitun ist mit 130.000 Einwohnern vor Kriegsbeginn das größte Stadtviertel von Gaza. Der Teil, in den die Panzer den Berichten zufolge vorrückten, ist jedoch vergleichsweise dünn besiedelt.
Südafrika fordert Untersuchung Israels wegen Völkermord
Südafrika will die israelischen Streitkräfte wegen der Tötung von Kindern im Gazastreifen für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Rechenschaft ziehen lassen. Die Todesfälle seien „eine direkte Folge der rechtswidrigen Handlungen Israels gegen die Menschen in Gaza“, hieß es in einer Mitteilung des südafrikanischen Außenministeriums am Montag.
Außenministerin Naledi Pandor forderte einen „sofortigen Waffenstillstand“ sowie die „sofortige Eröffnung eines humanitären Korridors“. Südafrika forderte zudem die Vereinten Nationen auf, eine Spezialtruppe zum Schutz der palästinensischen Zivilbevölkerung vor weiteren Bombardierungen einzusetzen. (dpa)
Vatikan fordert Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt
Der Vatikan hat sich für eine Zwei-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt ausgesprochen. Der Außenminister des Vatikans, Erzbischof Paul Gallagher, telefonierte am Montag mit dem iranischen Außenminister Hussein Amirabdollahian. Der Vatikan teilte mit, Gallagher habe „ernste Bedenken“ wegen des Geschehens „in Israel und Palästina“ geäußert. Er habe „die absolute Notwendigkeit betont“, dass „für einen stabilen und dauerhaften Frieden eine Zwei-Staaten-Lösung“ erzielt werde. (ap)
Westjordanland: Vier Tote bei israelischem Einsatz
Bei einem israelischen Militäreinsatz im besetzten Westjordanland sind palästinensischen Angaben zufolge vier Palästinenser getötet worden. Neun weitere Menschen seien bei dem Vorfall in Dschenin im Norden des Westjordanlands am Montag verletzt worden, teilte das palästinensische Gesundheitsministerium mit. Die israelische Armee äußerte sich zunächst nicht.
Mehr als 100 Militärfahrzeuge und zwei Bulldozer waren der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa zufolge an dem Einsatz in der Stadt Dschenin und dem dort gelegenen Flüchtlingslager beteiligt, einer Hochburg bewaffneter palästinensischer Gruppen. Wafa zufolge flogen Militärdrohnen über das Gebiet, während Scharfschützen auf Gebäuden rund um ein Krankenhaus postiert waren.
Am Sonntag waren nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums fünf Palästinenser bei Einsätzen der israelischen Armee im Westjordanland getötet worden. Den Angaben zufolge wurden seit Beginn des Krieges zwischen der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen und Israel am 7. Oktober fast 120 Palästinenser im Westjordanland getötet.
Shani Louk offenbar tot
Die beim Angriff der radikalislamischen Palästinenser-Organisation Hamas am 7. Oktober entführte Deutsch-Israelin Shani Louk ist nach Angaben ihrer Familie tot. „Leider haben wir gestern die Nachricht bekommen, dass meine Tochter nicht mehr am Leben ist“, sagt ihre Mutter Ricarda Louk dem Sender RTL/ntv.
Aus dem Umfeld der Familie wurde dies der Nachrichtenagentur Reuters bestätigt. Eine offizielle Bestätigung gibt es indes bislang nicht, vom Auswärtigen Amt war eine Stellungnahme zunächst nicht zu erhalten. Das israelische Außenministerium bestätigt den Tod der jungen Frau. Sie war beim Angriff der Hamas auf ein Musikfestival entführt und in den Gazastreifen verschleppt worden.
Laut Moskau 60 Personen festgenommen
Nach dem Sturm Dutzender Menschen auf einen Flughafen der mehrheitlich muslimischen russischen Teilrepublik Dagestan auf der Suche nach Israelis und Juden sind nach Angaben Moskaus 60 Menschen festgenommen worden. „Mehr als 150 aktive Teilnehmer an den Unruhen wurden identifiziert, 60 von ihnen wurden festgenommen“, erklärte das russische Innenministerium am Montag. Neun Polizisten seien verletzt worden, zwei von ihnen seien ins Krankenhaus gebracht worden.
Wegen der Nachricht der Ankunft eines Flugzeugs aus Israel hatten Dutzende Männer am Sonntag den Flughafen von Dagestans Hauptstadt Machatschkala gestürmt. Die Angreifer liefen Medienberichten zufolge sowohl auf das Rollfeld als auch auf das Dach des Flughafens. Das Gesundheitsministerium in Dagestan meldete Verletzte. Später war die Lage nach Angaben der Regierung der Kaukasusrepublik wieder unter Kontrolle.
Israels Armee stößt im Gazastreifen vor
Die Bodentruppen der israelischen Armee haben bei ihrem Vorstoß im Gazastreifen nach eigenen Angaben dutzende Terroristen getötet. Wie das israelische Militär am Montagmorgen auf Telegram mitteilte, hatte sich der Gegner in Gebäuden und Tunneln verbarrikadiert und versucht, die israelischen Soldaten anzugreifen.
Ein von den Bodentruppen angeleitetes Kampfflugzeug habe ein Gebäude der islamistischen Hamas, in dem sich mehr als 20 der Terroristen aufhielten, bombardiert. In den vergangenen Tagen seien mehr als 600 Terrorziele angegriffen worden, darunter Waffendepots, dutzende Abschusspositionen für Panzerabwehrraketen sowie Verstecke und Stützpunkte der Hamas, teilte das israelische Militär weiter mit.
Wie der US-Fernsehsender CNN unterdessen auf Basis ausgewerteter eigener Luftaufnahmen berichtete, ist das israelische Militär inzwischen etwa drei Kilometer in den abgeriegelten Gaza-Streifen vorgestoßen. Der Küstenstreifen am östlichen Mittelmeer ist etwa 40 Kilometer lang und zwischen sechs und 14 Kilometer breit. Flächenmäßig ist der Gazastreifen etwas größer als München. Das abgeriegelte Küstengebiet grenzt im Norden und Osten an Israel und im Süden an Ägypten. Israel kontrolliert das angrenzende Mittelmeer im Westen. (dpa)
Bundesumweltministerin kritisiert FFF
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) kritisiert die Äußerungen der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg sowie der Organisation Fridays for Future International zum Nahostkonflikt scharf. „Fridays for Future hat ohne Zweifel unschätzbare Verdienste“, sagte Lemke am Montag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Die unsäglichen Äußerungen von Thunberg und Fridays for Future International zum Terrorangriff auf Israel zerstörten aber das große Vertrauen, das viele in die Integrität der Bewegung hätten.
Es sei daher richtig und dringend notwendig gewesen, dass sich Fridays for Future Deutschland und die deutsche Aktivistin Luisa Neubauer klar und eindeutig von Fridays for Future International abgegrenzt und klargestellt hätten, „dass sie den Terror der Hamas uneingeschränkt verurteilen und die Unverhandelbarkeit des Existenzrechts Israels betonen“.
Fridays for Future International hatte auf Instagram von einem „Genozid“ gegen Palästinenser im Gazastreifen und von Israel als Apartheidstaat gesprochen. Zudem hatte die Organisation westliche Medien der Falschinformation und Lüge bezichtigt.
Fridays for Future Deutschland erklärte, der internationale Account spreche nicht für die deutsche Klimaschutzbewegung. Überdies hatte auch die Fridays-for-Future-Gründerin und schwedische Klimaaktivistin Thunberg Kritik auf sich gezogen, weil sie sich in ihren Reaktionen auf die Auseinandersetzungen im Nahen Osten aus Sicht einiger Beobachter zu einseitig auf die Seite der Palästinenser gestellt hatte.
Krankenhaus in Gaza dient als Notunterkunft
Ein Hilfskonvoi des Roten Kreuzes hat erstmals seit Ausbruch des Krieges zwischen der militant-islamistischen Hamas und Israel das überfüllte Nasser-Krankenhaus in Chan Junis im südlichen Gazastreifen erreicht. Die Lastwagen des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) brachten wichtige medizinische Hilfsgüter für die Notfallstationen und Operationssäle mit. „Dies ist der erste Hilfskonvoi, der den Nasser-Krankenhauskomplex über das Rote Kreuz erreicht hat“, sagte Krankenhausdirektor Dr. Nahed Abu Taemma.
Ärzte in dem Krankenhaus sagen, dass die Einrichtung nicht nur viele Verletzte beherbergt, sondern auch etwa 20.000 Zivilisten als Notunterkunft dient, die keine andere Anlaufstelle haben – so wie andere Krankenhäuser auch.
Überfüllte Krankenhäuser in Gaza werden zunehmend zur Gefahr für Schutzsuchende. So auch das Schifa-Krankenhaus, die größte Klinik des Gazastreifens, wo Zehntausende Zivilisten Zuflucht gesucht haben. Anwohner berichteten, dass israelische Luftangriffe den Komplex getroffen haben. Israel beschuldigt die Hamas, einen geheimen Kommandoposten unterhalb des Krankenhauses zu unterhalten, ohne jedoch Beweise dafür vorgelegt zu haben. Die Hamas bestreitet diese Anschuldigungen. (ap)
Israel beschießt Syrien
Israels Armee hat nach eigenen Angaben als Reaktion auf Raketenangriffe erneut Ziele in Syrien beschossen. Ein Kampfflugzeug habe „militärische Infrastruktur“ auf syrischem Boden getroffen, teilte das israelische Militär in der Nacht zum Montag mit. Stunden zuvor hatte die Armee mitgeteilt, den Ort angegriffen zu haben, von wo aus auf Israel geschossen worden sei.
Die aus Syrien abgefeuerten Raketen waren demnach auf offenem Gelände gelandet. Welche Gruppierung für den Abschuss aus Syrien verantwortlich war, war zunächst unklar. Die Lage an den nördlichen Außengrenzen Israels ist seit dem Massaker der im Gazastreifen herrschenden islamistischen Hamas und den darauffolgenden Gegenangriffen Israels angespannt.
Source : TAZ
